Autor: Knast-Soli-Goe

Seit Juni 2019 gibt es den neuen Blog „Knast-Soligruppe Göttingen“. Unter der Rubrik „Nach draußen!“ berichten Gefangene der JVA-Rosdorf aus ihrem Alltag. Daneben hat die Knast-Soligruppe verschiedenes informatives und kritisches Material zur Situation in Gefängnissen zusammengestellt und dokumentiert auf der Seite auch die Aktivitäten der Gruppe.

„Als wir an Silvester 2018 zu unserer ersten Soli-Kundgebung an der JVA Rosdorf waren, haben wir auf einem Transparent unsere Postanschrift bekannt gemacht. Wir haben die Gefangenen eingeladen, uns zu schreiben, überhaupt erst einmal mit uns in Kontakt zu treten, wenn sie wollen. Tatsächlich haben uns schon bald Briefe von Gefangenen aus der Strafhaft und der Sicherungsverwahrung erreicht. Einige von uns stehen mittlerweile in regelmäßigem Briefkontakt“, berichtet Michaela Kensy von der Knast-Soligruppe.

Bereits in den ersten Briefen schrieben Gefangene von z.B. nicht ausreichender medizinischer Versorgung, immens hohen Telefongebühren des Knast-Anbieters Telio oder massiv eingeschränkter Mediennutzung. Andere erklärten, was es mit dem Arbeitszwang im Gefängnis auf sich hat. So entschied sich die Knast-Soligruppe, den Gefangenen auf einem Blog die Gelegenheit zu geben, öffentlich über die Verhältnisse in der JVA Rosdorf oder im Knast allgemein zu berichten. Die Gefangenen können wegen des beschränkten Internetzugangs selbst nicht auf die Website zugreifen. Ihre Beiträge lassen sie in Briefen der Knast-Soligruppe zukommen, die diese dann veröffentlicht.

„Mit den Texten der Gefangenen sind wir noch ganz am Anfang. Erste haben wir unter den Überschriften Arbeitsbedingungen, Sicherungsverwahrung und Poesie veröffentlicht. Weitere Rubriken wie Medizinische Versorgung sind in Planung. Gefangene sind angefragt und haben auch schon angekündigt, dazu Beiträge zu schreiben. Wir hoffen, der Blog füllt sich bald. Klar, Berichte aus Gefängnissen gibt es allein in Deutschland zahlreiche. Wir finden es aber wichtig, von denjenigen Menschen etwas zu hören, die konkret hier in Göttingen gefangen gehalten werden“, so Michaela Kensy weiter.

Neben einer grundsätzlichen Kritik am Gefängnissystem ist es der Knast-Soligruppe auch ein Anliegen, die Gefangenen konkret zu unterstützen, da wo es möglich ist. Michaela Kensy: „Es gibt immer wieder Gefangene, die sich für ihre Rechte einsetzen oder sich gegen Ausbeutung und Schikanen im Gefängnis wehren. Da wollen wir unterstützen, denn solidarisches Leben muss an der Knastmauer nicht aufhören.“

Knast-Soligruppe Göttingen, 24.06.2019

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Gefangene,
wir sind heute hier, um unsere Solidarität gegenüber den Menschen in Gefangenschaft zu zeigen. Der 1. Mai – Kampftag der Arbeiter*innenklasse – ist nicht nur wichtig, um Erfolge und Kämpfe zu feiern, die für vergleichsweise privilegierte Arbeiter*innen gelten, sondern es muss auch an Leute gedacht werden, die keine Tarifverträge haben.
In Deutschland wurden Mindeststandards erkämpft, wie ein Mindestlohn, eine Rentenversicherung, eine Sicherung des Existenzminimums, bezahlter Urlaub sowie Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Wir alle wissen, dass man auch vom Mindestlohn, geschweige denn von Hartz IV kein gutes Leben führen kann. In Minijobs und geringfügiger Beschäftigung ist es eher der Standard, dass es keinen bezahlten Urlaub oder Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gibt. Noch schlimmer ist es, wenn man gar keine Arbeitserlaubnis hat und zum Überleben jeden noch so harten, noch so schlecht bezahlten Job annehmen muss oder komplett unentgeltlich die Arbeit im Haushalt, die Pflege für Angehörige und die Erziehung der Kinder verrichten muss.

Im Knast ist die Situation noch schlimmer. Es gibt keine nennenswerten gesetzlichen Mindeststandards die unterlaufen werden könnten.

Niedersachsen gehört zu den Bundesländern, in denen allgemeine Arbeitspflicht gilt. Das bedeutet, dass Gefangene bei Verweigerung der Arbeit bestraft werden. Wenn die Gefangenen nicht arbeiten wollen, müssen sie die Kosten für ihre Haft in der Regel selbst bezahlen und häufen somit immense Schulden an. Wer sich dem Arbeitszwang widersetzt, muss auch mit anderen Bestrafungen rechnen, wie der Verweigerung von Vollzugslockerung, keine Teilnahme an Freizeitaktivitäten oder keine Möglichkeit Kaffee oder Tabak zu kaufen.
Die JVA wirbt bei Unternehmen damit, bei sich arbeiten zu lassen. Die Firmen bezahlen 80€ pro Tag für einen Arbeiter. Davon erhält dann der Gefangene zwischen 9,98€ und 12,70€. Das heißt, dass die Gefangenen einen Stundenlohn von ca.1-2 Euro haben. Davon und von dem Taschengeld in Höhe von ca. 30 Euro im Monat müssen sie alle ihre Ausgaben im Knast und außerhalb von Knast bestreiten.
Die Arbeit für Firmen, die bei der JVA Rosdorf arbeiten lassen, ist stumpf. Im Auftrag von externen Unternehmen werden nur Arbeiten verrichtet, die in Akkordarbeit erledigt werden können u.a. Kugelschreiber oder Schraubendreher montiert, Bügelbrettbezüge genäht und verpackt sowie Schrauben in Kartons gepackt. Eine weitere Arbeitsstelle ist die JVA selbst. Die Hausmeisterei und die Arbeit rund um die Küche werden auch von Gefangenen vollbracht.
Die JVA bereichert sich also maßgeblich an der Arbeitskraft der Inhaftieren. Das führt auch dazu, dass es kein großes Interesse seitens der JVA gibt, die Leute wieder frei zu lassen.

In der JVA Rosdorf gibt es einen großen Trakt für insgesamt 48 Sicherungsverwahrte. Menschen kommen in Sicherungsverwahrung, nachdem sie ihre Strafhaft abgesessen haben. Die Gefängnisleitung hat kein Interesse daran, dass sie jemals wieder freikommen. Das Konzept der Sicherungsverwahrung kommt aus der Zeit des Nationalsozialismus und ist offiziell dazu da, dass Gefangene bei ihrer Entlassung keine Gefahr für ihre Mitmenschen darstellen. Es kommt beinahe nie vor, dass Sicherungsverwahrte entlassen werden, sondern stattdessen leben besonders in der Sicherungsverwahrung viele alte Menschen und Menschen mit Behinderung.

Gegen die Untragbaren Verhältnisse in den deutschen Gefängnissen gibt es von einigen Gefangenen Widerstand. Zum Beispiel finden Gefangene immer wieder Wege die Arbeit zu verweigern. Außerdem laufen mehrere Klagen, um Mindestlohn auch im Knast zu erkämpfen.
Um diesen Widerstand sichtbar zu machen und die Gefangenen dabei zu unterstützen sind wir heute hier! Für Mindestlohn und Arbeitsrechte auch im Knast!
Für eine freie Gesellschaft ohne Arbeitszwang und Knäste!

Am 1. Mai laden wir zur Kundgebung an der JVA Rosdorf ein, um den Gefangenen unsere Solidarität zu zeigen! Denn Kämpfe für ein gutes Leben gibt es überall.

In den niedersächsischen Gefängnissen herrscht allgemeine Arbeitspflicht für Gefangene. Wer die Arbeit verweigert, erfährt sofort Repression. Es gibt 1-2 € Stundenlohn und weder Sozialversicherung noch gute medizinische Versorgung. Zu dem Hungerlohn kommt, dass die wenigen Waren, die im Knast erhältlich sind, überteuert sind. Außerdem werden viele Gefangene nach ihrer Haft in die Obdachlosigkeit bzw. Altersarmut entlassen.

Menschen, die das Eigentumsrecht missachten, werden bekanntlich vom Staat früher oder später ins Gefängnis gesperrt. Das betrifft insbesondere arme Leute, da sie am meisten Grund haben mit den Eigentumsverhältnissen ein Problem zu haben bzw. nicht die Möglichkeit haben ihr Geld legal zu vervielfältigen.

Gefangene werden vom Rest der Gesellschaft isoliert, aber das Leben geht im Knast weiter. Auch wenn die Gefangenen für den Rest der Gesellschaft meist „unsichtbar“ sind. Einige von ihnen leisten Widerstand! In Briefen, die Gefangene uns schreiben, berichten sie von der Notwendigkeit von Solidarität, um ihre Kämpfe erfolgreich führen zu können. Solidarität von uns draußen, aber auch unter den Gefangenen.

Lassen wir uns nicht spalten und lasst uns solidarisch sein! Für eine freie Gesellschaft ohne Arbeitszwang und Knäste!

Treffen ist am 1.Mai um 17 Uhr mit Fahrrädern an der OM10 (Obere-Masch Str. 10)

Knast-Soligruppe Göttingen