Film „GEGEN DEN STROM – Abgetaucht in Venezuela“

Am Sonntag, 25.10. wollen wir, die Knast-Soligruppe Göttingen, jeweils um 14:00 und 18:00 Uhr den Film „Gegen den Strom“ im Saal der OM10 zeigen.

Trailer: https://vimeo.com/391244823

„GEGEN DEN STROM – Abgetaucht in Venezuela“ ist ein Film über ein Land im Umbruch, über die katastrophale Situation in Venezuela und über einen seit 25 Jahren im Untergrund lebenden mutmaßlichen „linksradikalen Terroristen“, seine Flucht vor den deutschen Ermittlungsbehörden und über ein transatlantisches Musikprojekt, bei dem es um zerplatzte wie aufrechterhaltende linke Utopien geht, um Widerstand, politisches Engagement, sowie die Kraft und den Glauben an eine gesellschaftliche Veränderbarkeit durch Musik.

Der Film wird im Saal der OM10 gezeigt, es gibt aber aufgrund der Hygienerichtlinien pro Vorstellung nur Platz für 20 Personen.
Der Einlass ist daher nur mit Tickets möglich, welche ihr ab dem 9.10. kostenlos im Roten Buchladen erhaltet.
Am Abend selbst freuen wir uns jedoch über einen Beitrag in unsere Soligruppenkasse am Saaleingang.

Wir freuen uns auf euch,
Knast-Soligruppe Göttingen

Käfighaltung 3.0 für Inhaftierte in der JVA Hannover

Lochbleche vor den Fenstern sind DER Prototyp des Terrors

Argus aus der JVA Hannover berichtet über die Montage von Blechen vor den Fenstern mit 2 mal 2 cm großen Löchern und ruft zu Solidarität auf. Nur gemeinsam kann der Rückbau der perforierten Edelstahlplatten in der JVA Hannover durchgesetzt und gleichzeitig verhindert werden, dass dieser Terror auch in den anderen JVAn in Niedersachsen geschieht.
Argus empfiehlt den Zeitungsartikel „Gesiebte Luft wird noch dünner“ (taz, 24.06.20), in dem der Gefangene Avis aus der JVA Hannover zu Wort kommt und auch mehr über die Hintergründe steht. Außerdem weist Argus auf das Positionspapier vom Verein demokratische Ärztinnen und Ärzte zur medizinischen Versorgung von inhaftierten Menschen hin.

Abermals hat man in den Amtsstuben der Justiz ein pervertiertes System ersonnen, welches als psychologische Kriegsführung gegen Inhaftierte anzusehen ist. Keine Kosten und Mühen werden gescheut, um mit neuerlichen Fenstersystemen vorsätzlich die Gesundheit der Inhaftierten zu schädigen! Lochbleche, die von außen an den einzigen zu öffnenden Fensterflügel montiert sind, ermöglichen rein theoretische nur noch ca. 30 % der ursprünglichen Fensterfläche für den Luftaustausch.

Schreibtischbürokraten frei von Gewissen und Verantwortung, missachten die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes und des EGMR. Skrupellose Handwerker wurden gefunden, die als Erfüllungsgehilfen ohne Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes in den Zellen der Inhaftierten agieren. Gut, dass die Firma auch Särge im Sortiment hat – sicher verspricht man sich auch auf dem Standbein Folgeaufträge!

Die Innenraumlufthygieneverordnungen des Bundesumweltamtes werden achtlos ausgeklammert, denn sie können bedingt durch die Bausubstanz ohnehin niemals eingehalten werden. Die physikalischen Parameter für den Raumluftaustausch sind klar definiert, finden aber keinerlei Beachtung. In jeder Massentierhaltung gibt es klare Auflagen der Veterinärämter, sonst würde niemals eine Zulassung erfolgen. Für Menschen im Strafvollzug gilt das aber offensichtlich nicht, ein Sparmodell unter der Regie von Kompetenzlosen darf frei Gusto agieren. Menschen als Versuchstiere! So lange nix passiert machen wir weiter! Behörden haben ja rechtlich gesehen einen langen Arm, sind gut vernetzt und spielen auf Zeit. Erst Tatsachen schaffen und gegen Klagen alle Winkelzüge der Juristen einsetzen, um am Erhalt der Maßnahme festzuhalten!

Sollte es hier zu Zellenbränden kommen, wären die Folgen fatal! Wir hatten 2019 drei Großeinsätze der Feuerwehr auf Grund von Zellenbränden, mal sehen wann der erste „Gegrillte“ raus getragen wird? Brandschutzmelder gibt es ja im Strafvollzug nicht. Als Sonderbauten ausgewiesen, hat sich die Justiz ein Schlupfloch geschaffen, um die Verordnungen des Brandschutzes zu umgehen. Was in vielen Ländern z.B. Osteuropas funktioniert, findet in Deutschland keinerlei Beachtung! Sommerlich hatten sich die Zellen schon in den Jahren zuvor stark aufgeheizt, Temperaturen über 30 Grad waren die Regel. Ohne Ventilator war es in den tropischen Nächten nicht zu ertragen! Nun montiert man auf der einen Seite vor den Fenstern auch noch eine perforierte Edelstahlplatte. Nur diese Hälfte des Fensters ist durch den zweiflügligen Umbau noch zu öffnen. Offensichtlich will man uns hier grillen!

Auf gesundheitliche Aspekte wird kein Wert gelegt, Probleme dieser Art kann man ja mit Psychopharmaka begegnen! Die physischen und psychischen Folgen speziell für die Langzeitinhaftierten werden fatal sein. Erschreckend, dass dieser derzeit noch hier agierende Anstaltsleiter auch noch „Psychologiedirektor“ ist. Da weiß man doch sofort, was man von einer derartigen pseudowissenschaftlichen Zunft zu halten hat.

Bitte unterstützt die Inhaftierten in Hannover, ca. 180 Personen sind betroffen. Wenn der Prototyp nicht gestoppt und rückgebaut wird, werden zeitnah alle Haftanstalten Niedersachsens mit dem Modell nachgerüstet! Nehmt Kontakt zum Staatssekretär des Justizministeriums auf, Dr. Stefan von der Beck, unterstützt unsere Eingaben beim Referenten Alexander Grafe im Zuständigkeitsbereich Rechts- und Verfassungsfragen der Fraktion der FDP im Landtag! Proteste auch an das Staatliche Baumanagement, welches den Irrsinn im Entscheidungsbereichs Alexander Schaub, Celler Straße 7, 30161 Hannover, verantwortet.

Zeigt Solidarität und nutzt Eure demokratischen Möglichkeiten, um die Justiz in ihre Schranken zu weisen. Recht und Gesetz sollte nicht nur für die Inhaftierten verbindlich sein, ein Sonderweg der Justiz ist nicht zulässig!

„Octopus“ berichtet von einer Zellendurchsuchung in der JVA Hannover am 12.02.20:

„Octopus“ berichtet von einer Zellendurchsuchung in der JVA Hannover am 12.02.20:

„Am 12.02.20 hatte man hier schon mal die Machtdemonstration erprobt, man stürmte nächtlich (23:00 Uhr) die Zellen in Haus 1 und verbrachte alle überhastet in die Sporthalle, das z.T. leicht bekleidet. Gestürmt haben ca. 150 Aufseher der landesweit agierenden Gruppe der Sicherheit. Diese sehr kampferprobt stellten alle Zellen total auf den Kopf und hinterließen eine Schneise der Verwüstung. Es hatte buchstäblich wiedermal eine Bombe eingeschlagen. Bei derartigen Einsätzen eine Anzeige zu schalten wagen die Inhaftierten nicht, zu Groß die Angst für folgende Repressalien. Man würde einen buchstäblichen vollzuglichen Suizid begehen!!“

Umgang mit der Corona-Pandemie in JVA der Nds Landeshauptstadt

Ein Bericht von BRAVO Tango:

„Hier setzt man das Infektionsschutzgesetz ultra light um, traditionell beschäftigen sich die Hausarbeiter vornehmlich mit der Reinigung der Räume in denen sich die Aufseher und die Führungsetage aufhalten. Nachwievor sind wirkliche Desinfektionsmittel nicht im Einsatz, die regelmäßigen Hygieneregeln sind vielen Inhaftierten nicht zu vermitteln. Bizarr, dass sich diverse Aufseher auch Kraft ihrer universellen Unfähigkeit erdreisten lautstark zu propagieren das es sich bei Corona nur um eine normale Grippe handelt die medial aufgepumpt ist. Das hier nun ein Quarantänehaus eingerichtet wird ist nicht dem Schutz von Inhaftierten zuzurechnen, wenn hier ein Fall ausbrechen würde wäre es erforderlich das für jeden erkrankten wie auch sonst üblich, Doppelbewachung im Dreischichtsystem im Krankenhaus gefahren wird. Facto das System würde binnen weniger Tage total zusammenbrechen wenn hier 3-4 Inhaftierte erkranken sollten. Wer soll hier den Service der Kranken übernehmen, kommt die Bundeswehr zur Hilfe?? sicherlich wird hier die Triage greifen, Menschen im Knast haben zweifelsfrei den geringsten Stellenwert in der Gesellschaft. Ich als Risikopatient mache mir im Fall des Shutdowns wenig Gedanken. Hilfe und Mitgefühl von Seiten der Justiz Fehlanzeige. Noch immer gehen die Arbeitssklaven zur „Arbeit“ das nun um 7:00 Uhr, wir Nichtarbeiter haben erst ab 8:00 Uhr geöffnet, in der Regel gelten die Aufschlusszeiten wie am Wochenende.

Ich hatte mal einen 10 Punkte Plan an den zuständigen Hygienesachverständigen der Anstalt eingereicht, dieser gab mündlich vor sich zu melden. Meine Fragen überstiegen wohl leider seine Kompetenz, habe heute nach 4 Wochen Wartezeit mal ein mehrseitiges Schreiben als Kopie dem Unterausschuss der Justiz im Landtag zukommen lassen. Falls hier die totale Seuche ausbricht haben die schon mal ne Info.“

BRAVO Tango berichtet über seine Erfahrungen sich trotz der Zwangsarbeit kreativ zur Wehr setzen zu können:

Als ich noch Sklave war hatten wir manchen Produkten ein paar „Grußworte“ aus dem Knast beigelegt, bei Bügelbrettern von Aldi und Co z.B. – Mit dem Kauf des Produktes unterstützen sie die Ausbeutung von Häftlingen in der JVA XYIhre Steuergelder werden später unsere Altersarmut finanzieren. Vielen Dank – Auch bei den Schoko Weihnachtskalendern gabs ne süße Überraschung zu Weihnachten: Die Knakies grüßen sie aus der JVA etc.. Bei solchen Aktionen drehen die Aufseher total durch, zur Nachahmung unbedingt empfohlen!!! „

PM: Besuch bei Gefangenen in Zeiten von Corona-Besuchsverboten

Fotos: https://www.flickr.com/photos/linksuntengoe/albums/72157713842334951
Pressemitteilung 11.04.20

Besuch bei den Gefangenen in der JVA Rosdorf in Zeiten des Corona-Besuchsverbots – Polizei missachtet Infektionsschutz

Heute haben wir von der Knast-Soligruppe den Gefangenen der JVA Rosdorf trotz Besuchsverbot einen Besuch abgestattet, indem wir mit Lautsprecheranlage vor die Mauern des Knastes gezogen sind. Gemeinsam mit den Gefangenen fordern wir unter anderem die sofortige Möglichmachung von Besuchen auch während der Corona-Pandemie. Die JVA Rosdorf muss sich dafür einsetzen die wenigen noch bestehenden Freiheiten und Möglichkeit zur sozialen Teilhabe der Gefangenen auch jetzt weiter zu ermöglichen. Als wir zum Ende des Besuches gerade die Wiese verlassen wollten, griff die Polizei ein. Unter Missachtung der derzeit gebotenen Infektionsschutzmaßnahmen stellte die Polizei unsere Personalien fest und riss einzelne Menschen zu Boden.

Die ohnehin schon starke Isolation von Gefangenen wird mit den derzeit geltenden Maßnahmen noch verstärkt. „Wir sind heute vor die JVA Rosdorf gezogen, um die unnötige Isolation wenigstens kurz zu durchbrechen. Wir zeigen den Gefangenen, dass sie auch in Zeiten eines globalen Ausnahmezustandes keineswegs vergessen sind, und ermutigen sie, weiter für ihre Rechte einzustehen.“ so Michaela Kensy.

Allerorts beschweren sich Menschen zurecht über den nun geltenden Freiheitsentzug und die Kontaktbeschränkungen. Expert*innen berichten über psychische Belastungen, die im Zusammenhang mit Isolation entstehen. Für Gefangene jedoch ist dieser Zustand seit Jahren und Jahrzehnten bitterer Alltag. Nun wird ihnen auch noch das letzte bisschen Freiheit geraubt.

Es müssen jetzt unkonventionelle Lösungen für Gefangenenbesuche mit ausreichenden Schutz eingeführt werden. Die Gefangenen selbst haben dafür bereits vielfältige Vorschläge entwickelt. Unter anderem könnten im Hof unter freiem Himmel Besuchsplätze errichtet werden. Die Nichtumsetzung dieser konkreten Vorschläge der Gefangenen sehen wir als reine Gängelung und Schikane.

In der JVA Rosdorf sind neben dem Besuchsverbot auch vollzugsöffnende Maßnahmen, wie etwa kurze Ausgänge, die der Resozialisierung dienen sollen, ausgesetzt. Die Telefonkosten sind in Gefängnissen nach wie vor enorm. Und auch, wenn das Benutzen von Videotelefondiensten, wie etwa Skype, theoretisch möglich sein soll, in der Realität findet dies jedoch nicht statt. Zum einen reichen die Plätze nicht, zum anderen wird ihnen das trotz Beschwerde verwehrt. Die Gefangen fordern: Unbegrenztes und kostenfreies Skypen und Telefonieren für alle!

In vielen Knästen weltweit kam und kommt es zu Aufständen, weil Staaten und Justiz die gesundheitliche Unversehrtheit der Gefangenen missachten oder diese dafür genutzt haben die noch letzten Freiheiten der Gefangenen weiter einzuschränken. Hygienische Maßnahmen werden oft nicht umgesetzt und die Gefangenen häufig sich selbst überlassen. So kam es im Zuge von Besuchsverboten in Kolumbien und Italien zu Aufständen, bei welchen auch Gefangene ums Leben kamen.

In diesen Zeiten zeigt der Staat mal wieder, welche Interessen er schützt und wessen Interessen nur Dreck für ihn sind. Der Notwendige Schutz vor dem SARS-CoV-2 Virus muss für alle Menschen ermöglicht werden. Sei es in den Lagern an den europäischen Außengrenzen oder hierzulande in den Gefängnissen und Massenunterkünften. Dabei darf der Schutz vor dem Virus nicht dazu führen, dass die soziale Isolation der Gefangenen weiter zugespitzt wird. Stattdessen fordern wir gemeinsam mit den Gefangenen: Amnestien und sofortige Entlassungen!

Freiheit für alle Gefangenen! Für eine solidarische Welt ohne Knäste!
Knast-Soligruppe Göttingen

P.S.: Und natürlich haben wir uns während unseres Besuches an einen verantwortungsvollen Umgang mit der aktuellen Situation gehalten. Die Polizei selbst hat die aktuellen Schutzgebote missachtet. Sie haben sich ohne Atemschutzmasken grundlos auf einzelne geworfen, sind uns dabei deutlich zu nahe gekommen und haben damit unsere Gesundheit gefährdet. Ein Polizist rechtfertigte sich mit den Worten: „Ich spucke nie beim Reden!“

Grußworte: Knast-Besuch wegen Corona-Besuchsverbot

Fotos: https://www.flickr.com/photos/linksuntengoe/albums/72157713842334951
Grußworte an die Gefangenen der JVA Rosdorf
Besuch der Gefangenen in Zeiten des Corona-Besuchsverbots

Liebe Menschen in der JVA Rosdorf,
wir sind von der Knast-Soligruppe Göttingen und sind für einen kurzen Besuch bei euch. Aus euren Briefen und aus der Presse haben wir erfahren, dass Willkürhandlungen und Isolation durch das Justizministerium und durch eure Knastleitung in Zeiten der Corona-Pandemie noch weiter zunehmen.

Klar versuchen gerade alle, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, so dass alle Menschen, die erkranken und eine Behandlung benötigen, diese auch bekommen können. Auch versuchen gerade alle, den Virus möglichst lange oder am besten ganz von sich selbst fern und aus den Institutionen rauszuhalten. Das ist uns allen wichtig und dazu leisten wir alle unsere Beiträge.

Doch ihr weist völlig zurecht auf Ungereimtheiten und Missstände hin.

Am krassesten ist ja wohl, euch eure Besuche gänzlich zu verbieten und vollzugsöffnende Maßnahmen grundsätzlich auszusetzen, die der Teilhabe an Gesellschaft dienen sollen. Denn ein solches Vorgehen bedeutet reine Repression. Ihr wisst genauso gut wie wir, dass Besuche eurer Familien, Freundinnen und Freunde möglich wären – wenn es die Knastleitung nur wollte. Eure Ideen dazu, wie auch jetzt Besuche stattfinden könnten und gleichzeitig eine Übertragung des Corona-Virus verhindert werden könnte, sind vollkommen einleuchtend. So einleuchtend, dass es regelrecht unverschämt ist, dass diese Ideen bisher nicht umgesetzt werden. Einer eurer Vorschläge ist, neben entsprechenden Schutzvorkehrungen wie Handschuhe, Mund-Nasen-Maske und Einsatz von Desinfektionsmitteln den Besuchsraum so auszustatten, dass für verschiedene Gruppen genug Abstand wäre, auch genug Abstand zwischen dem Besuch und euch. Auf diese Weise könnten vielleicht weniger Besuche parallel als bisher stattfinden – was aber viel mehr wäre als gar keine! Eine andere Idee von euch ist, die Besuche im Freien stattfinden zu lassen. Jemand meinte, es sei ausreichend Material und Werkzeug vorhanden, um z.B. Bänke zu bauen, die mit entsprechendem Abstand im Freien aufgebaut werden könnten. Oder ihr könntet auch anderweitig „spucksichere Besuchsplätze“ bauen, mit Einsatz von Plexiglasscheiben. Oder oder oder… Nur die Besuche ganz zu verbieten und seitens der Leitung nicht an kreativen Lösungen zu arbeiten, ist reine Schikane und Gängelung. Gemeinsam mit euch fordern wir: Besuche sofort wieder möglich machen – wie auch immer!

Für die Sicherungsverwahrung heißt es, dass den Menschen, die normalerweise auch draußen einkaufen können, dies aktuell untersagt ist – obwohl Geschäfte her draußen ja offen sind. Genau wie bei den vollzugsöffnenden Maßnahmen ist es letztlich eine Frage der eingesetzten Ressourcen. Entweder es ist genug Personal da, um Ausgänge zu begleiten. Oder aus reiner Schikane eben werden solche Ausgänge abgesagt. Was soll das denn? Wenn zum Umgang mit der Corona-Pandemie Maßnahmen erforderlich sind, die die Verbreitung ausbremsen, dann heißt das doch nicht, dass Gefangene noch mehr als ohnehin in Isolation gebracht werden. Gemeinsam mit euch fordern wir: Außenkontakte und vollzugsöffnende Maßnahmen wieder durchführen!

Dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird, ist offensichtlich. Denn ihr berichtet, die Betriebe im Knast der JVA Rosdorf lassen weiter produzieren. Jeden morgen gehen Menschengruppen bis zu 20 Personen durch die engen Flure zu den Arbeitsstätten, wobei auch nicht auf Abstandsregeln geachtet wird. Dann werden Einmachgläser und Phasenprüfer produziert – für was? Wo doch gerade Atemmasken benötigt werden, wie ihr zu recht schreibt. Es gibt einige Gefangene, die sich an der Produktion von gesellschaftlich benötigter Schutzkleidung beteiligen würden. Allerdings nicht im Rahmen der üblichen Zwangsarbeit zur Profitsteigerung eines Unternehmens, sondern freiwillig, weil es sinnvolle Tätigkeit wäre. Doch warum wird solche Produktion nicht organisiert und für Freiwillige angeboten? Continue reading „Grußworte: Knast-Besuch wegen Corona-Besuchsverbot“